Auszug - Empfehlung des Jugendhilfeausschuss zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Bau neuer Kitas (Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2019 - VO/2019/07025)
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Empfehlung des Jugendhilfeausschuss zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Bau neuer Kitas (Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2019 - VO/2019/07025)
Die Bürgerschaft hat den nachstehend aufgeführten Antrag der CDU-Fraktion in den Jugendhilfeausschuss
überwiesen, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
Bau neuer Kitas
Beim Neubau von Kindertageseinrichtungen soll darauf geachtet werden, dass diese mindestens
viergruppig sein mögen.
Der Jugendhilfeausschuss hat sich in seiner Sitzung am 07.03.2019 mit dem Antrag
befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:
Auszug aus der Niederschrift des Jugendhilfeausschuss vom 07.03.2019
TOP 6.3 – CDU: Bau neuer Kitas (VO/2019/07025)
… Zum TOP 6.3 hätte Frau Petereit Bedenken, ob der Bedarf von viergruppigen Kindertages-
einrichtungen überhaupt vorhanden sei. Frau Heidig schlägt vor, den Antragstext dahingehend
zu ändern, dass möglichst viergruppige Kitas neugebaut werden und nicht mindestens.
Eine Diskussion über den Erhalt der Trägervielfalt entsteht. Es sprechen Frau Schulte-
Ostermann, Frau Hildebrand, Herr Kerlin, Frau Eitel, Frau Heidig, Herr Weise und Frau Blankenburg.
Herr Puhle schlägt vor, den Antrag dahingehend zu ändern, dass „mindestens“ durch „möglichst“
ersetzt wird und lässt über den geänderten Antrag VO/2019/07025 abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 1
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich gemäß geändertem
Abstimmungsergebnis
| Einstimmig |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Ohne Votum |
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