Auszug - SPD: AT zu VO/2019/7003 Top 5.24 Fernwärme  

10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.6
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 29.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:13 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2019/07093 SPD: AT zu VO/2019/7003 Top 5.24 Fernwärme
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Bearbeiter/-in: Otte, Christine
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Aus dem Plenum wird die Abstimmung in der geänderten Fassung des Bauausschusses beantragt.


Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird gebeten, für den Bereich der Hansestadt Lübeck eine Fernwärmesatzung zu erstellen und der Lübecker Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorzulegen. Ziel und Zweck der Satzung soll es sein, im Bereich der Hansestadt Lübeck einen wirksamen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten, den Primärenergieverbrauch und die Luftschadstoffe zu senken und gleichzeitig für die Bevölkerung eine wirtschaftliche und sichere Wärmeversorgung aufzubauen.

 

Unter anderem sollte dadurch die Möglichkeit geschaffen werden, in Neubau- oder Sanierungsgebieten Fernwärme in einem Bebauungsplan festzulegen.


 

 

 

Abstimmungsergebnis

in der geänderten Fassung des Bauausschusses

Einstimmige

Annahme

x

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Ohne Votum