Auszug - Ende des öffentlichen Teils  

Der Vorsitzende schließt um 17:45 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung. Die Öffentlichkeit verlässt den Sitzungsraum.

Die Sitzung wird um 17:46 Uhr vom Vorsitzenden mit dem nichtöffentlichen Teil fortgesetzt.

Herr Stolzenberg beantragt die Zuordnung der TOP 14.7 und 14.8 zum öffentlichen Teil der Sitzung und begründet diesen.

Es sprechen – zum Teil mehrfach – Herr Stolzenberg, Herr Prieur, Herr Lüttke, Herr Fürter, Herr Dr. Flasbarth, Herr Reinhardt, Herr Krause, Frau Duggen, Bürgermeister Lindenau, Frau Voskuhl, Herr Puschaddel und der Vorsitzende.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf getrennte Beratung der Vorlagen 14.7 und 14.8. Die inhaltliche Beratung der Grundsatzfragen soll im öffentlichen Teil erfolgen, Detailfragen und die Vorlageninhalte sollen nichtöffentlich beraten werden.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen

Der Hauptausschuss beschließt

einstimmig gemäß Antrag.

Sodann lässt der Vorsitzende über die Zuordnung des TOP 14.7 und TOP 14.8 zum nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Der Hauptausschuss stimmt mehrheitlich (1 Gegenstimme)

der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 14.7 zu.

Der Hauptausschuss stimmt mehrheitlich (1 Gegenstimme)

der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 14.8 zu.

Der Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit um 18:17 Uhr wieder her.

Nach den Diskussionen zu TOP 15.16 und 15.17 stellt der Vorsitzende um 19:03 die Nichtöffentlichkeit wieder her.