Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und erklärt zunächst die Handhabung der zu Testzwecken heute aufgebauten Mikrofonanlage.

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

Öffentlicher Teil

NEU

TOP 3.4/VO 8084 Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE       GRÜNEN): GVFG-Fördermittel für Radwege

NEU

TOP 3.5/VO 8088 Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Notwendige Informationen zum Abschluss von Mietverträgen

NEU

TOP 5.10.2/VO 7291-05 Änderungsantrag des AM Detlev Stolzenberg Die Unabhängigen) zu VO/2019/07291: Mobilitätskonzept Travemünde

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Tagesordnungspunkten und Vorlagen erforderlich ist.

Herr Stolzenberg macht den Verfahrensvorschlag, dass im nichtöffentlichen Teil darüber beraten wird, ob die TOP 14.7 und 14.8 öffentlich beraten werden können.

Der Hauptausschuss stimmt dem Verfahrens-

vorschlag mehrheitlich (bei 1 Gegenstimme )zu.

Der Vorsitzende lässt über die Zuordnung der weiteren für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln

abstimmen.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

der nichtöffentlichen Behandlung des TOP 11 zu.

Der Hauptausschuss stimmt mehrheitlich (bei 1 Gegenstimme)

der nichtöffentlichen Behandlung des TOP 12 zu.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

der nichtöffentlichen Behandlung des TOP 13.1 zu.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

der nichtöffentlichen Behandlung des TOP 13.2 zu.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

der nichtöffentlichen Behandlung des TOP 14.1 zu.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

der nichtöffentlichen Behandlung des TOP 14.2 zu.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

der nichtöffentlichen Behandlung des TOP 14.3 zu.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

der nichtöffentlichen Behandlung des TOP 14.4 zu.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

der nichtöffentlichen Behandlung des TOP 14.5 zu.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

der nichtöffentlichen Behandlung des TOP 14.6 zu.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

der nichtöffentlichen Behandlung des TOP 14.9 zu.

Herr Prieur beklagt, dass zu den TOP 5.10, 5.11 und 5.12 die im Bauausschuss geändert beschlossenen Beschlussvorlagen nicht in ALLRIS sichtbar sind. Der Vorsitzende gibt bekannt, dass er hierzu bereits mit der Verwaltung in Gesprächen ist. Ziel wird es sein, den Wortlaut der in den Fachausschüssen geändert beschlossenen Vorlagen dem Hauptausschuss vorab zur Kenntnis zu geben.

Frau Hagen erläutert, warum die Protokollführung im Bauausschuss nicht zeitnaher erfolgen kann.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis