Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende Herr Neskovic eröffnet um 16:04 Uhr die Sitzung, begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Öffentlichkeit und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Herr Neskovic verpflichtet gem. § 46 Abs. 6 GO per Handschlag das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Frau Klix auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in ihr Amt ein.

Herr Neskovic weist nochmals darauf hin, dass es unzulässig und rechtswidrig sei, die Tagesordnung generell in einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil aufzuteilen, da die früher bestehende Möglichkeit zu einem allgemeinen Ausschluss der Öffentlichkeit von Beratungsgegenständen entfallen sei.

Anschließend erläutert der Vorsitzende das weitere Verfahren:

- Es sei zunächst ein Antrag von einem Antragsberechtigten für eine nichtöffentliche Sitzung
  erforderlich.

- Dem Antrag sei stattzugeben, wenn überwiegende Belange des öffentlichen Wohls oder
 berechtigte Interessen Einzelner es erfordern.

- Hierfür sei eine Zweidrittelmehrheit der Anwesenden erforderlich.

- Der Antrag sei in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten.

Herr Neskovic stellt fest, dass die Verwaltung beantragt hat, den TOP 11.1 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten.

Herr Puhle bittet um Vertagung des TOP 6.1 und 6.11, da hierüber am 19.09.2019 in einer gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Schul- und Sportausschusses noch einmal beraten werden solle.

Abstimmungsergebnis:

Die Tagesordnungspunkte 6.1 und 6.1.1 werden einstimmig vertagt.

Herr Neskovic bittet die Antragsteller um Stellungnahme.

Frau Mentz bittet den Ausschuss um Worterteilung.

Der Ausschuss erteilt Frau Mentz einstimmig das Wort.

Frau Mentz erläutert, dass sie mit der Vertagung einverstanden sei, wenn bei der Beratung am 19.09.2019, die Suche von freien Flächen in Buntekuh Berücksichtigung findet.

Es sprechen Herr Puhle, Frau Senatorin Weiher und Herr Neskovic.

Frau Schedel bittet darum, den TOP 7.1 vorzuziehen, da Frau Kugler-Weiemann die Sitzung vorzeitig verlassen müsse.

Herr Neskovic schlägt vor, die TOP`s 6.5, 7.1 und den Ergänzungsantrag zum TOP 7.1 gemeinsam zu beraten und die Beratung vor den TOP 3.3 Anfragen zu ziehen und bittet um Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss beschließt einstimmig die gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 6.5, 7.1 und den Ergänzungsantrag zum TOP 7.1.

Weiterhin beschließt der Ausschuss einstimmig, die gemeinsamen Tagesordnungspunkte vor dem TOP 3.3 zu beraten.

Abschließend schlägt Herr Neskovic vor, die Tagesordnung zum Tagesordnungspunkt 11.1 mit der Maßgabe zu beschließen,  dass zu diesem Tagesordnungspunkt zunächst in nichtöffentlicher Sitzung darüber zu beraten werde, ob die Voraussetzungen für einen Ausschluss der Öffentlichkeit zu dem unter diesen Tagesordnungspunkt aufgeführten Beratungsgegenstand vorliegen. Hierzu gibt es keine Gegenstimmen.

Herr Neskovic bittet um Abstimmung zur gesamten Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Die Tagesordnung der 9. Sitzung des Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege ist nach Maßgabe der beschlossenen Änderungen einstimmig festgestellt. Über die Zuordnung des Tagesordnungspunkt 11.1 zum nicht-öffentlichen Teil wird nach Tagesordnungspunkt 8 unter Herstellung der Nichtöffentlichkeit beraten.