Auszug - Anfrage von BM Heiko Steffen (AfD) gem. §16 GO: Zusammenarbeit der VHS Lübeck mit Attac e.V.  

Hierzu sprechen BM Steffen, Senatorin Weiher, BM Zunft, BM Jansen.

BM Jenniches beantragt zur Geschäftsordnung die Einberufung des Ältestenrates aufgrund einer Äußerung von BM Jansen

In der Zeit von 17.26 bis 17.38 Uhr tagt der Ältestenrat.

BM Jansen erklärt, dass Sie sich für Ihre Wortwahl gegenüber der AfD entschuldigt.

Es sprechen BM Steffen und BM Jenniches.

BM Jenniches erklärt, dass er und seine Fraktion die Entschuldigung von BM Jansen annehmen.

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.