Auszug - 1. Zwischenbericht 2019 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck   

Auf Nachfrage von Herrn Stolzenberg führt Herr Bürgermeister Lindenau aus, dass es sich bei den im Bericht dargestellten abgeschriebenen Forderungen in Höhe von 700.000 Euro, um tatsächlich uneinbringliche Forderungen handle.

Herr Bürgermeister Lindenau führt in diesem Zusammenhang weiter aus, dass nach der Sommerpause die Vorstellung eines Konzeptes zur Optimierung des Forderungsmanagements der Hansestadt Lübeck geplant sei.

Herr Krause verlässt um 17:30 Uhr den Sitzungssaal.

Weiterhin bittet Herr Stolzenberg um Mitteilung, warum die auf Seite 11 der Anlage dargestellten Kosten für Bodenuntersuchungen auf dem Gelände des Flughafens von der Hansestadt Lübeck und nicht von dem Nutzer des Flughafens übernommen werden. Herr Senator Schindler sagt die Beifügung einer Antwort auf diese Nachfrage zu Protokoll zu.

Herr Rathcke verlässt um 17:32 Uhr den Sitzungssaal.

Auf Nachfrage von Herrn Simon betreffend die Höhe der Pensionsrückstellungen führt Herr lŽOrteye erläuternd aus, dass die Hansestadt Lübeck bei der Bilanzierung der Werte für Pensionsrückstellungen und Beihilfe an die Gutachten der VAK gebunden sei. Die Mitteilung des endgültigen Wertes für das Jahr 2018 ist erst im April 2019 durch die VAK erfolgt. Dieses sei für den Jahresabschluss zu spät gewesen. Für das Jahr 2019 befinde sich der endgültige Wert noch in der Berechnung. Wann dieser Wert durch die VAK mitgeteilt werde, könne derzeit nicht prognostiziert werden. Die Planungen für 2019 seien auf Basis der VAK-Werte vorgenommen worden.

Herr Rathcke tritt um 17:34 Uhr wieder in den Sitzungssaal ein.

Eine hierzu durch Herrn Flasbarth gestellte Nachfrage erläutert Herr lŽOrteye dahingehend, dass keine Korrektur der Werte für 2018 erfolgt sei, sondern dass es sich um eine einmalige Abrechnung handle. Der entstandene Wert sei auf eine geänderte Berechnungsgrundlage zurückzuführen. Die Hansestadt Lübeck habe sich bereits seit längerem für eine Änderung der Berechnungsgrundlage ausgesprochen, jedoch nicht rückwirkend.

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht

zur Kenntnis.