Auszug - Verschiedenes  

zu 9.1     Gelbe Säcke/Tonnen

Herr Rohlf möchte wissen, ob ausschließlich zertifizierte Kunststofftüten in die Biotonne dürfen.  Herr Rehberg verneint, auch die zertifizierten Tüten gehören nicht in die Biotonne, da sie in unserer Anlage nicht kompostierbar seien. In Bezug auf den Newsletter halten Herr Senator Hinsen und Herr Zahn diesen Hinweis für wichtig.

Herr Dr. Lengen fragt nach Neuigkeiten bezüglich des Einsatzes von  gelben Säcken bzw. gelben Tonnen. Herr Dr. Verwey verweist auf die Grundsatzfestlegung auf Tonnen, die im neuen Zylkus effizient umgestellt werden soll;  dies sei jedoch auch abhängig von den Verhandlungen mit DSD (Duales System Deutschland).

Die Frage von Herrn Franzke zu den gelben Säcken beantwortet Herr Dr. Verwey.

zu 9.2     Wirtschaftsplan 2020

Herr Senator Hinsen möchte der guten Ordnung halber darauf aufmerksam machen, dass die Haushaltsberatung der Hansestadt Lübeck in 2 Etappen aufgeteilt sei. Somit werde die nächste Sitzung des Werkausschusses am 12.09.2019 die Haushaltssitzung der EBL sein, um den Wirtschaftsplan für das Jahr 2020 verabschieden und der Bürgerschaft empfehlen

zu können.

Herr Dr. Verwey bemerkt, dass es in diesem Jahr aufgrund der Ferien relativ wenig WA-Termine gebe. Es sei jedoch geplant, im Oktober 2019 eine zusätzliche Sitzung aufgrund von Vergabevorlagen durchzuführen, voraussichtlich am 17.10.2019. Der genaue Oktobertermin wird in der Septembersitzung bekannt gegeben.

zu 9.3    Fragen zur Nichtöffentlichkeit

Herr Franzke möchte wissen,  wer entscheidet über die Öffentlich- und Nichtöffentlichkeit

der einzelnen Tagesordnungspunkte. In diesem Zusammenhang verweist Herr Senator Hinsen auf die Gemeindeordnung, wonach dies abgestimmt und geregelt sei. Fast alle Vergaben werden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung behandelt, weil es um schützenswerte Details der einzelnen Unternehmen gehe. Herr Dr. Verwey ergänzt, dass es z. B. zu TOP 11.2.1 in der heutigen Sitzung um Informationen zur aktuellen Marktlage sowie Konditionen gehe, was absolut schützenswert sei.

Die stellvertretende Vorsitzende erklärt nach Prüfung der Tagesordnung, dass im nichtöffentlichen Teil keine seniorenrelevanten Angelegenheiten anfallen. Die Vertreter

des Seniorenbeirates verlassen die Sitzung.

Der Vorsitzende stellt um 17:05 Uhr die Nichtöffentlichkeit her.