Auszug - Kältebus  

9. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
TOP: Ö 7.3
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 04.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:06 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2019/07633 Kältebus
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Sven Schindler
Federführend:2.500 - Soziale Sicherung Bearbeiter/-in: Gorziza, Karin
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Nach einleitenden Worten von Frau Schwartz bezeichnen Frau Akyurt und Herr Dr. Grohmann es als „unglücklich“, dass die Vereinsgründung bisher nicht erfolgt ist.

Herr Müller erklärt nach Rücksprache mit Herrn Rühmling, die Vereinsgründung sei innerhalb der nächsten 6 Wochen abgeschlossen. Er selbst sehe es als kritisch an, dass die laufenden Kosten nicht übernommen werden.

Es sprechen außerdem Herr Voht (Kritik an Verwaltung unberechtigt, hat Beschluss umgesetzt) und Frau Friemer.


Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit 14 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.