Auszug - Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07403: Sachstand zum Hafenentwicklungsplan 2030- Start des öffentlichen Beteiligungsverfahrens  

 8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 7.8.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2019/07742 Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07403: Sachstand zum Hafenentwicklungsplan 2030- Start des öffentlichen Beteiligungsverfahrens
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen Bearbeiter/-in: Burgdorf, Claudia
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

Die neu eingesetzte Arbeitsgruppe tagt, entgegen der derzeitigen Planungen, öffentlich.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung

Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 42

Enthaltungen: 2

 

 

 

 

 

BM Kleyer beantragt zur Geschäftsordnung, dass die Bürgerschaft nach der Abendpause direkt mit der Beratung zu TOP 9.12, gemeinsam mit TOP 10.16 beginnt (Vorlagen und Anträge zum Thema Klimanotstand).

 

BM Prieur spricht gegen diesen Antrag.

 

Die Vorsitzende lässt nunmehr über den Antrag von BM Kleyer abstimmen:

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung

Ja-Stimmen: 17

Nein-Stimmen: 31

 

 

 

 

 

 

Es folgt die Abendpause von 19.05 bis 19.44 Uhr

 

 

 

 

Nach der Abendpause übernimmt BM Puschaddel den Vorsitz der Sitzung und die Beratung wird fortgeführt mit TOP 7.9.