Auszug - Videoüberwachung an der Gewerbeschule Nahrung und Gastronomie  

Frau Senatorin Weiher teilt mit, dass sich auf dem Kleinschulhof der Außenstelle der Gewerbeschule Nahrung und Gastronomie seit geraumer Zeit eine Drogen- und Partyszene entwickelt habe. Es häufen sich besorgte Aussagen und Beschwerden der NutzerInnen und AnwohnerInnen. Vor diesem Hintergrund habe die Verwaltung in Abstimmung mit der Schulleitung entschieden, als erforderliche Sicherheitsmaßnahme eine Videoüberwachung des betroffenen Bereichs zu installieren.

Herr Thorn ergänzt, dass die Videoüberwachung im Rahmen des Datenschutzes mit allen Beteiligten abgestimmt worden sei und er erläutert die Funktionsweise des Systems.

Auf Nachfrage von Herrn Schulze informiert Herr Thorn über die Kosten für die Anschaffung der Videoüberwachung in Höhe von 6.040 Euro sowie für den laufenden Betrieb in Höhe von monatlich 2.600 Euro einschließlich des für die ersten Wochen geplanten Einsatzes eines Wachmanns und später von monatlich 56 Euro.

Auf Nachfrage von Herr Kerlin bestätigt Herr Thorn, dass die Polizei den betroffenen Bereich regelmäßig kontrollieren würde, ein Fernbleiben der Szene dadurch jedoch nicht erreicht worden sei.