Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

	16. Sitzung des Hauptausschusses
TOP:	Ö 1
Gremium:	Hauptausschuss	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Di, 21.05.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Roter Saal
Ort:	Rathaus

Wortprotokoll

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstende Unterlage zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurde:

Nichtöffentlicher Teil

TOP 11.1/VO 7691 Antwort des Bgm. betr. Mauterhöhung Herrentunnel

Frau Duggen bittet um einen Bericht zu den personellen Ereignissen bei den Stadtwerke. Herr Bürgermeister Lindenau teilt hierzu mit, dass er eine entsprechende Mitteilung für diese Sitzung vorgesehen habe.

Herr Stolzenberg weist darauf hin, dass eine Beratung zu TOP 13.7 im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege noch ausstehe und beantragt daher die Vertagung des TOP 13.7.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag auf Vertagung abstimmen.

Der Hauptausschuss lehnt den Antrag auf Vertagung ab

(5 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen).

Herr Prieur weist darauf hin, dass zu TOP 4.5 sowie zu TOP 5.6 noch die Beratung in den Fachausschüssen ausstehe und beantragt daher die Vertagung der beiden TOP.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag auf Vertagung des TOP 4.5 abstimmen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der Vertagung

des TOP 4.5 einverstanden.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag auf Vertagung des TOP 5.6 abstimmen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der Vertagung

des TOP 5.6 einverstanden.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig