Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende Herr Neskovic eröffnet um 16:00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Öffentlichkeit und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Herr Neskovic verpflichtet gem. § 46 Abs. 6 GO per Handschlag die stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitglieder, Frau Abromeit und Herrn Sellerbeck, auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in ihr Amt ein.

Herr Neskovic weist darauf hin, dass im Anschluss an die Sitzung die Arbeitsgruppe Völkerkunde tagt.

Frau Senatorin Weiher tritt der Sitzung um 16:04 Uhr bei.

Weiterhin schlägt Herr Neskovic vor, den TOP 8.1, vorbehaltlich der Abstimmung mit dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses, auf eine gemeinsame Sitzung am 11.06.2019 zu vertagen, um den Sachverhalt der Vorlage gemeinsam klären zu können.

Es sprechen die AM Herr Petereit, Herr Langbehn, Herr Neskovic und Frau Senatorin Weiher.

Herr Neskovic bittet die Ausschussmitglieder um Abstimmung über die Vertagung des TOP 8.1.

Frau Koretzky verlässt die Sitzung um 16:12 Uhr.

Schriftliche Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor. Herr Neskovic fragt, ob mündliche Anträge vorgebracht werden. Hierzu gibt es keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Der Tagesordnungspunkt 8.1 wird einstimmig vertagt.

Abstimmungsergebnis:

Die Tagesordnung der 7. Sitzung des Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege ist einstimmig festgestellt.