Auszug - Vorbereitung Hauptausschuss und Bürgerschaft  

Herr Böhm informiert über Themen, die in der Bürgerschaft sowie im Hauptausschuss für den Beirat von Interesse sind und weiter verfolgt werden sollten.

Ein Thema wäre der Antrag der CDU: Kostenloses Parken für Ehrenamtler , VO/2019/07022

Herr Böhm erklärt, dass Ehrenamtliche die ohne Aufwandsentschädigung arbeiten, entlastet werden sollen.

Hierzu sprechen die Herren Böhm, Franzke, Goertz und die Damen Wulf – Wichmann, Ølgaard

Frau Wulf- Wichmann stellt den Antrag:

Keine Stellung zu den  Antrag der CDU zu nehmen.

Die Abstimmung ergibt, dass dieses Thema nicht weiter verfolgt wird.

An den Arbeitskreis Planen und Bauen werden folgende Arbeitsaufträge vergeben:

a) Antrag an den Bauausschuss von Jürgen Cladow zur LED Beleuchtung:

Der Antrag wird überarbeitet und ergänzt.

b) Anfrage an die Bauverwaltung von Frau Ølgaard zum Fußweg bei St. Johannis-Rosenpforte:

Antrag

"Der Fußweg bei St. Johannis - Rosenpforte bedarf einer sofortigen Sanierung. Sowohl in den Sprechstunden des Beirates als auch in geführten Gesprächen mit älteren MitbürgerInnen wurde immer wieder auf den desolaten Zustand des Fußweges hingewiesen."

Begründung

"Der Fußweg stellt eine große Unfallgefahr für RollstuhlfahrerInnen und NutzerInnen von Rollatoren und für Mitmenschen, die blind oder hochgradig sehbehindert sind. In den Abendstunden erschwert die schlechte Beleuchtung die Nutzung des Fußweges zusätzlich, so dass viele auf die dunkle Straße ausweichen müssen."

c) Redebeitrag für die Bürgerschaft zum Thema geförderter Wohnungsbau.

Der Beirat beschließt einstimmig, dass der Arbeitskreis Planen und Bauen sich mit diesen Aufträgen befasst.