Auszug - NEU: Plakate Europawahl
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
Herr Krause teilt mit, dass ihm Plakate zur Europawahl aufgefallen seien und fragt in diesem Zusammenhang, ob es neue Regelungen zur Plakatierung gebe.
Herr Kleyer teilt hierzu mit, dass es sich um Plakate handle, welche auf eine Veranstaltung hinweisen.
Der Hauptausschuss
nimmt Kenntnis.