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Auszug - SPD: Barrierefreies Lübeck  

 5. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 5.8
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:09 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2018/06426 SPD: Barrierefreies Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Bearbeiter/-in: Otte, Christine
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BM Pluschkell gibt folgenden Änderungsantrag zu Protokoll:

 

Der Antrag wird im Zuge des Teilhabeplans, spätestens aber bis zur Vorlage des Haushaltes 2020, abgeabeitet.

 

Beschluss in geänderter Fassung (kursiv).:

 

Der Bürgermeister wird gebeten,

  • der Lübecker Bürgerschaft binnen eines Jahres Vorschläge für die barrierefreie Ausgestaltung des Lübecker Markts (Gestaltung der Marktfläche, Kosten) vorzulegen.
  • der  Lübecker Bürgerschaft ein Konzept für die barrierefreie Ausgestaltung von Wegen und Plätzen in ganz Lübeck vorzulegen, einschließlich einer Priorisierung darin enthaltener größerer Baumaßnahmen.
  • im Haushalt 2018 und in den Folgejahren im städtischen Haushalt ein festes und ausreichend ausgestattetes Budget für die barrierefreie Ausgestaltung von Wegen und Plätzen einzuplanen.
  • bei den Planungen in Sachen Barrierefreiheit den Seniorenbeirat und den Behindertenbeirat zu beteiligen.

- Der Antrag wird im Zuge des Teilhabeplans, spätestens aber bis zur Vorlage des Haushaltes 2020, abgeabeitet

 

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:

Einstimmige Annahme

Enthaltungen:1