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Auszug - SPD CDU: AT zu TOP 5.25 Parken in Travemünde VO/2018/06303  

 5. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 5.6
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:09 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2018/06350 SPD CDU: AT zu TOP 5.25 Parken in Travemünde VO/2018/06303
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Beteiligt:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion
Bearbeiter/-in: Otte, Christine   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Vorsitzende ruft die Tagesordnungspunkte 5.6 und 5.7 (Parken in Travemünde) gemeinsam auf.

 

Es spricht BM Stolzenberg zu TOP 5.7.

 

BM Petereit beantragt punktweise Abstimmung des Antrages unter TOP 5.7.

 

Aus dem Plenum wird die Abstimmung in der Fassung der Empfehlung des Bauausschusses zu TOP 5.6. beantragt.

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten,

  1. der Lübecker Bürgerschaft in ihrer nächsten Sitzung eine Beschlussvorlage zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses vom 25.06.2015 zum Bau einer Parkpalette am Standort „Am Fahrenberg“ entgegen zu bringen.
  2. der Lübecker Bürgerschaft zu berichten über den aktuellen Stand der Erstellung des B-Plans 32.12.00 – Am Lotsenberg/Parkhaus.
  3. der Lübecker Bürgerschaft schnellstmöglich ein Realisierungskonzept „Parken in Travemünde“ als Teil des von der Lübecker Bürgerschaft beauftragten Gesamtverkehrsplans Travemünde vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis in der Fassung der Empfehlung des Bauausschusses:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen:35

Nein-Stimmen:9