Auszug - Empfehlung des Bauausschusses zum Änderungs- und Ergänzungsantrag zu VO/2018/06342 der CDU-Fraktion betr. Auswertung und Sachstandsbericht über den Bericht "Fahrradfreundliches Lübeck" 2013 (Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - VO/2018/06348)  

5. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 8.1.5
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:09 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2018/06796 Empfehlung des Bauausschusses zum Änderungs- und Ergänzungsantrag zu VO/2018/06342 der CDU-Fraktion betr. Auswertung und Sachstandsbericht über den Bericht "Fahrradfreundliches Lübeck" 2013 (Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - VO/2018/06348)
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.061 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Empfehlung des Bauausschusses:

 

Die Bürgerschaft hat den nachstehend aufgeführten Änderungs- und Ergänzungsantrag der

CDU-Fraktion einstimmig an den Bauausschuss überwiesen und anschließend eine erneute

Beratung in der Bürgerschaft beschlossen:

 

Änderungs- und Ergänzungsantrag zu VO/2018/06342 – Auswertung und Sachstandsbericht

über den Bericht „Fahrradfreundliches Lübeck“ 2013

 

Änderung zu Punkt 1:

Es ist darzulegen, wieviel Geld seit 2008 jährlich in die verschiedenen Maßnahmen für den

Radverkehr investiert wurde….

Ergänzung zu Punkt 3:

Des Weiteren soll der Runde Tisch Fahrradverkehr reaktiviert werden und spätestens im

Oktober 2018 erneut tagen.

Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am 19.11.2018 mit dem Antrag befasst

und folgende Empfehlung ausgesprochen:

TOP 5.3.4 Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 (VO/2018/06348)

Änderungs- und Ergänzungsantrag zu VO/2018/06342 – Auswertung und

Sachstandsbericht zum Bericht „Fahrradfreundliches Lübeck“ 2013

Herr Lötsch erklärt, dass sich die Ergänzung zu Punkt 3 erledigt habe, da der Runde Tisch

Radverkehr inzwischen getagt habe.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Für den Antrag: 15 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß des Antrags zu beschließen.


Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.