Auszug - Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion Die Linke "Beteiligung an der InitiativeSozialraumInklusiv" Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 (VO/2018/6224)
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Ausschuss für Soziales hat sich in seiner Sitzung am 06.11.2018 mit dem Antrag befasst
und folgende Empfehlung ausgesprochen:
Auszug aus dem Protokoll
zu 8.1 Beteiligung an der InitiativeSozialraumInklusiv
Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018
Vorlage: VO/2018/06475
Die Bürgerschaft hat zu TOP 5.11 mit VO Nr. 6224 den nachstehend aufgeführten Antrag
der Fraktion Die Linke zur Vorberatung an den Ausschuss für Soziales überwiesen:
Die Bürgerschaft möge beschließen:
1. Die Hansestadt Lübeck beteiligt sich an der InitiativeSozialraumInklusiv.
(ISI).
2. Der Bürgermeister und der Sozialausschuss werden beauftragt,
die Beteiligungsverfahren an den Sozialraumplanungen
und Gestaltungsprozessen zu überprüfen,
ggf. einen Unterausschuss/Arbeitskreis zu bilden und
einen gemeinsamen Bericht dazu zu verfassen.
3. An diesem Beteiligungsprozess sollen die Behindertenbeauftragte
und der Behindertenbeirat Lübeck maßgeblich
beteiligt werden.
4. Der Bericht soll spätestens am 28.11.2019 der Bürgerschaft
vorgelegt werden und
a) eine Empfehlung über eine Bewerbung an der
Preisausschreibung für das Jahr 2020 oder 2021
b) einen Katalog von Maßnahmen, in Zuständigkeit
der Hansestadt Lübeck zum Ziel einer inklusiven/barrierefreien
Stadt
enthalten.
Herr Müller begründet den Antrag.
Dieser wird von Frau Büche unterstützt.
Herr Senator Schindler und Frau Schwartz verweisen auf den bereits bestehenden Teilhabeplan.
Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit 4 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 9
Enthaltungen, dem Antrag stattzugeben.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis: