Auszug - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu TOP 5.15. VO/2017/04931 - SPD & GAL: Fahrradfreundliches Lübeck
|
Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
Die Vorsitzende erläutert, dass sich die Punkte 1. und 2. des Antrags aufgrund des Haushaltsbegleitbeschlusses VO/2018/06711 aus der Sitzung der Bürgerschaft am 29.11.2018 erledigt haben. Die Punkte 7 und 8 wurden bereits in der Sitzung des Bauausschusses zurückgezogen (s. hierzu TOP 8.1.9).
Aus dem Plenum kommt der Antrag, die Punkte 3 -6 in der Fassung des Bauausschusses abstimmen zu lassen.
Die Vorsitzende lässt nunmehr über die Punkte 3 – 6 punktweise in der Fassung des Bauausschusses abstimmen.
Abstimmungsergebnis zu Punkt 3 in der Fassung des Bauausschusses.
Einstimmige Annahme
Abstimmungsergebnis zu Punkt 4 in der Fassung des Bauausschusses.:
Mehrheitliche Annahme
Ja-Stimmen: 42
Nein-Stimmen:2
Abstimmungsergebnis zu Punkt 5 in der Fassung des Bauausschusses.:
Mehrheitliche Annahme
Ja-Stimmen: 42
Nein-Stimmen:2
Abstimmungsergebnis zu Punkt 6 in der Fassung des Bauausschusses.
Einstimmige Annahme
Damit ist der Antrag in geänderter Fassung beschlossen.