Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass zu TOP 12.3 die Herstellung der Dringlichkeit erforderlich ist.

Der Hauptausschuss ist  einstimmig mit der Behandlung der Vorlage im Wege der Dringlichkeit einverstanden. Die Vorlage wird unter TOP 12.3 behandelt.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist und lässt über die Zuordnung der unter TOP 11-13 enthaltenen Vorlagen zum nicht-öffentlichen Teil abstimmen.

Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen

2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 11.1 zu.

Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen

2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 12.1 zu.

Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen

2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 12.2 zu.

Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen

2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 12.3 zu.

Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen

2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 13.1 zu.

Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen

2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 13.2 zu.

Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen

2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 13.3 zu.

Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen

2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 13.4 zu.

Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen

2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 13.4.1 zu.

Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen

2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 13.5 zu.

Der Hauptausschuss stimmt en bloc mit der erforderlichen

2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung

der TOP 13.6 – 13.9 zu.