Auszug - Haushalt SPD: Antrag zu VO/2018/06466 Haushalt 2019 FB 5 - Vermeidung von Angsträumen  

 4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.17.32
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:30 - 22:46 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2018/06876 SPD: Antrag zu VO/2018/06466 Haushalt 2019
FB 5 - Vermeidung von Angsträumen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Bearbeiter/-in: Otte, Christine
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es sprechen BM Pluschkell, BM Prieur, BM Fürter, BM Kleyer – beantragt punktweise Abstimmung. Weiterhin spricht Senatorin Hagen.

Beschluss (in geänderter Fassung):

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis Sommer 2019 zu berichten, an welchen Straßen, Wegen und Plätzen ein Bedarf für zusätzliche bzw. verbesserte Beleuchtung besteht, um für die Bürgerinnen und Bürger das Sicherheitsgefühl zu verbessern.

 

Es ist eine Prioritätenliste zu erstellen, für deren
Abarbeitung im Bereich 5.660 jährlich 250.000,00 € bereitgestellt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis Punkt 1:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen: 46

Nein-Stimmen: 1

 

 

 Abstimmungsergebnis Punkt 2:

Mehrheitliche Ablehnung

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 30

Enthaltungen: 2