Auszug - Palais Rantzau
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde beschlossen, diese Vorlage öffentlich zu beraten und sie nunmehr dem TOP 10.45 zuzuordnen (vorher TOP 15.31).
Hierzu erfolgt keine Wortmeldung.
Beschlussvorschlag:
Der Bürgermeister wird ermächtigt, den bis 30.04.2020 bestehenden Mietvertrag für das Palais Rantzau vorzeitig aufzuheben.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
Enthaltungen: 1
(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)
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Der Vorsitzende empfiehlt an dieser Stelle, die noch nicht beratenen und nicht vertagten Anträge unter TOP 5 auf die Januar-Sitzung zu vertagen!
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme des Vertagungsantrages der Tagesordnungspunkte
5.4, 5.6, 5.10, 5.19 und 5.20 auf die Januar-Sitzung.
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Der Vorsitzende schließt um 22.40 den öffentlichen Teil der Sitzung und stellt die Nichtöffentlichkeit her.