Auszug - HAUSHALT - FREIE WÄHLER & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 [Haushalt 2019] - hier: Kostenloser Busverkehr für Schüler*innen und Student*innen  

 4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.17.26
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:30 - 22:46 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2018/06856 FREIE WÄHLER & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 [Haushalt 2019] - hier: Kostenloser Busverkehr für Schüler*innen und Student*innen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion Bearbeiter/-in: Schulz, Jens-Uwe
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu spricht BM Jansen. BM Jansen beantragt, den Antrag als Arbeitsmaterial in den Aufsichtsrat Stadtverkehr zu geben.

 

Es sprechen BM Pluschkell und BM Stolzenberg.

 

Der Vorsitzende lässt zuerst über darüber abstimmen, den Antrag als Arbeitsmaterial in den Aufsichtsrat Stadtverkehr zu geben:

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 39

Beschluss:

Die Verwaltung und der Stadtverkehr Lübeck werden mit Erarbeitung und Umsetzung eines Modells zur kostenlosen Nutzung des Busverkehrs für Schüler*innen und Student*innen nach dem Beispiel der Hansestadt Rostock beauftragt. Die Deckelung des Zuschussbetrags für den Defizitausgleich beim Stadtverkehr wird um die entsprechenden Mindereinnahmen erweitert und neu festgesetzt. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 39