Auszug - HAUSHALT - FREIE WÄHLER & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 [Haushalt 2019] - hier: Zusätzliche Abstellplätze für Fahrräder / Planung von Fahrradparkhäusern in der Innenstadt und am Bahnhof  

 4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.17.25
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:30 - 22:46 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2018/06851 FREIE WÄHLER & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 [Haushalt 2019] - hier: Zusätzliche Abstellplätze für Fahrräder / Planung von Fahrradparkhäusern in der Innenstadt und am Bahnhof
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion Bearbeiter/-in: Schulz, Jens-Uwe
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Aus dem Gremium wird punktweise Abstimmung beantragt.

Beschluss (in geänderter Fassung):

  1. Für die Einrichtung und Bereitstellung zusätzlicher Abstellplätze (Bügel) für Fahrräder in der Innenstadt sowie am Bahnhof wird ein Betrag von 10.000 Euro zusätzlich im Haushalt eingestellt und geordnet;
  2. gleichzeitig wird für die Planung von je einem Fahrradparkhaus in der Innenstadt sowie am Bahnhof ein Betrag von 50.000 Euro zusätzlich im Haushalt eingestellt und geordnet.

 

 

Abstimmungsergebnis Pkt. 1:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen: 33

Nein-Stimmen: 14

 

 

Abstimmungsergebnis Pkt. 2.:

Mehrheitliche Ablehnung

Ja-Stimmen: 17

Nein-Stimmen: 30