Auszug - HAUSHALT - DIE LINKE: Haushaltbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17 Haushalt 2019 - Kälteschutz für Obdachlose   

 4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.17.14
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:30 - 22:46 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2018/06840 DIE LINKE: Haushaltbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17 Haushalt 2019 - Kälteschutz für Obdachlose
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es spricht BM Zunft. Weiterhin sprechen Senator Schindler, BM Hönel, BM Zunft, BM Schaffenberg,

 

BM Jansen stellt Antrag auf Ende der Debatte zur Geschäftsordnung.

 

BM Akyurt hält eine Gegenrede zum Geschäftsordnungsantrag.

 

Die Vorsitzende lässt über Beendigung der Debatte nach Ende der Rednerliste abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme des Antrags

zur Geschäftsordnung von BM Jansen

Ja-Stimmen: 44

Nein-Stimmen: 3

 

 

 

 

Es sprechen BM Lüttke und BM Friemer. BM Friemer beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Soziales.

 

Der Vorsitzende lässt über die Überweisung in den Ausschuss für Soziales zur abschließenden Beratung abstimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme des Überweisungsantrages

In den Ausschuss für Soziales zur abschließenden Beratung

Ja-Stimmen: 45

Nein-Stimmen: 2