Auszug - HAUSHALT - DIE LINKE: Haushaltbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17 Haushalt 2019 - Kälteschutz für Obdachlose   

Es spricht BM Zunft. Weiterhin sprechen Senator Schindler, BM Hönel, BM Zunft, BM Schaffenberg,

BM Jansen stellt Antrag auf Ende der Debatte zur Geschäftsordnung.

BM Akyurt hält eine Gegenrede zum Geschäftsordnungsantrag.

Die Vorsitzende lässt über Beendigung der Debatte nach Ende der Rednerliste abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme des Antrags

zur Geschäftsordnung von BM Jansen

Ja-Stimmen: 44

Nein-Stimmen: 3

Es sprechen BM Lüttke und BM Friemer. BM Friemer beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Soziales.

Der Vorsitzende lässt über die Überweisung in den Ausschuss für Soziales zur abschließenden Beratung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme des Überweisungsantrages

In den Ausschuss für Soziales zur abschließenden Beratung

Ja-Stimmen: 45

Nein-Stimmen: 2