Auszug - HAUSHALT - Beirat für Seniorinnen und Senioren- Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17. Haushalt 2019 - Einstellung von Mitteln "Um- und Ausbau von Fußwegen."  

 4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.17.15
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:30 - 22:46 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2018/06827 Beirat für Seniorinnen und Senioren- Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17. Haushalt 2019 - Einstellung von Mitteln "Um- und Ausbau von Fußwegen."
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Lünser, Gundula
 
Wortprotokoll
Beschluss

Es spricht Hr. Böhm, Beirat für SeniorInnen – und gibt folgenden Änderungsantrag zu Protokoll:

 

Der Punkt a) soll lauten:

Für Um- und Ausbau von Fußwegen wird eine Summe von € 800.000,-- für Sofortmaßnahmen eingestellt.

 

BM Leber beantragt Überweisung in den Bauausschuss.

 

BM Pluschkell beantragt Vertagung bis Januar 2019.

 

Es spricht Herr Böhm erneut.

 

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag bis Januar 2019 abstimmen:

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme desVertagungsantrages

des BM Pluschkell  auf Januar 2019

Ja-Stimmen: 43

Nein-Stimmen: 4