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Auszug - HAUSHALT - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17. Haushalt 2019 - Stellenplan  

4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.17.4
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:30 - 22:46 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2018/06810 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17. Haushalt 2019 - Stellenplan
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es sprechen Hr. Hamerich – Perssonalrat FB 1, BM Fürter, Bürgermeister Lindenau, BM Simon, BM Stolzenberg, BM Fürter, Hr. Hamerich, BGM Lindenau,

BM Prieur erklärt hierzu, dass Pkt 3. in der Vorlage 10.17.33 (Haushaltsbegleitbeschluss CDU) gestrichen wird.


Beschluss:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Im Stellenplan (Veränderungsliste) werden folgende im Haushaltsplan enthaltene neue Stellen mit einem Sperrvermerk versehen:

 

  • Stelle eines 2. Pressesprechers
  • 10 Stellen IT-Technik
  • 12 Stellen Personalarbeit
  • 7,5 Stellen Strategie und Innovation

 

Die endgültige Freigabe (Aufhebung des Sperrvermerks) soll der Hauptausschuss erteilen, wenn die neuen Stellen durch darzulegende Stelleneinsparungen in anderen Bereichen oder Entscheidungen der Stadt, die zu strukturellen Einnahmeerhöhungen führen, ausgeglichen sind.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 38