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Auszug - HAUSHALT - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17. Haushalt 2019 - Aufstockung Mittel für den Radverkehr  

 4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.17.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:30 - 22:46 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2018/06803 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17. Haushalt 2019 - Aufstockung Mittel für den Radverkehr
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu sprechen BM Hönel, BM Lötsch, Senatorin Hagen, BM Fürter, BM Jansen, BM Pluschkell, BM Lüttke. BM Lüttke beantragt abschnittsweise Abstimmung. Es spricht BM Leber.BM Hönel spricht erneut.

Beschluss:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

  1. Im Investitionsplan werden die Positionen

306, 342, 350 “Um- und Ausbau von Radwegen” gemäß Anlage 2 (Einzelinvestitionen) insgesamt auf 1.600.000 € aufgestockt.

 

  1. Dafür entfällt:

 

lfd. Nummer 316 (Untertrave 2. Bauabschnitt / Drehbrückenplatz) mit 950.000 €.

 

Reduziert wird:

 

lfd. Nummer 275 (MUK-Sanierungsmaßnahme) von 3.120.000 € auf 2.570.200 €.

 

Die Differenz soll in die mittelfristige Finanzplanung für die Folgejahre aufgenommen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis 1. Absatz:

Mehrheitliche Ablehnung

Ja-Stimmen: 17

Nein-Stimmen: 30

 

 

Abstimmungsergebnis 2. Absatz:

Die Abstimmung hierzu ist nicht notwendig,

da sich der 2. Absatz mit der Ablehnung

des 1. Absatzes erledigt hat.