Auszug - Verschiedenes  

Herr Puhle weist darauf hin, dass im Namen der Kreiselternvertretung eine Pressemitteilung als Tischvorlage umverteilt wurde. Er macht deutlich, dass die Jugendhilfeausschusssitzung künftig nicht für die Umverteilung von Pressemitteilungen u. ä. genutzt werden soll. Dies solle bitte eigenständig umverteilt werden, wenn dies gewünscht sei.

Der Vorsitzende bittet die Öffentlichkeit und die Personen, die zur Teilnahme am nichtöffentlichen Teil der Sitzung nicht berechtigt sind, den Raum zu verlassen.

Ende des öffentlichen Teils der Sitzung um 16:58 Uhr.

Die Öffentlichkeit und die Personen, die zur Teilnahme am nichtöffentlichen Teil der Sitzung nicht berechtigt sind, verlassen den Raum.

Herr Baldy und Frau Vogeler von den Unabhängigen merken an, dass sie stellvertretende Ausschussmitglieder und daher berechtigt sind, an dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung teilzunehmen. Herr Puhle und Frau Gladasch sind sich der rechtliche Lage nicht ganz sicher und wollen dies nach der Sitzung durch das Rechtsamt klären lassen. Des Weiteren sei die Partei durch die anwesende Frau Petereit dort vertreten. Auf Grund dieser Unsicherheit bittet Herr Puhle Herrn Baldy und Frau Vogeler den Sitzungssaal zu verlassen. Auf erneuten Hinweis auf die Teilnahmeberechtigung teilt Herr Puhle mit, dass die Geschäftsführung des Ausschusses sich diesbezüglich informieren wird und bittet Herrn Baldy und Frau Vogeler nochmals, den Sitzungssaal zu verlassen.

Beginn des nichtöffentlichen Teils der Sitzung um 17:01 Uhr.