Auszug - Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.09.2018
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Wortprotokoll |
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Zu TOP 3.1 Feststellung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.09.2018
Auch zu dieser Niederschrift liegen schriftliche Anmerkungen von BM Stolzenberg vor. Diese Anmerkungen wurden am 27.11.2018 zur Vorbereitung auf die Sitzung per Mail an die Fraktionen verschickt. Sie lauten wie folgt:
1.
TOP 7.11
Herr Stolzenberg bittet um Ergänzung der Niederschrift wie folgt:
„Herr Stolzenberg bemängelt, dass es zur Neugründung einer städtischen Gesellschaft in der Bürgerschaft noch keine Gelegenheit gab, darüber öffentlich zu beraten. Herr Lindenau weist darauf hin, dass sehr wohl auch in der Bürgerschaft über die Neugründung der städtischen Gesellschaft hätte beraten werden können, als der Bericht zur Digitalisierung auf der Tagesordnung stand, dies aber niemand genutzt habe.“
Die Vorsitzende lässt über die Ergänzung abstimmen:
Die Bürgerschaft spricht sich mehrheitlich gegen die von
BM Stolzenberg gemachten Anmerkungen aus.
Damit ist die Niederschrift festgestellt.
BM Stolzenberg merkt an, dass ein Passus aus seiner Mail unterschlagen wurde.
Die Vorsitzende erklärt, dass er erneut eine Eingabe formulieren könne.