Auszug - HAUSHALT - Fahrradfreundliches Lübeck  

4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 8.5
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:30 - 22:46 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2018/06624 Fahrradfreundliches Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Beteiligt:5.660 - Stadtgrün und Verkehr
Bearbeiter/-in: Weiland, Nils   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung mit TOP 10.17.41 beschlossen.

 

Hierzu sprechen BM Lötsch, BM Pluschkell, BM Stolzenberg, BM Petereit, BM Hönel, BM Akyurt, BM Prieur, BM Hönel beantragt eine Sitzungsunterbrechung. BM Lötsch spricht erneut.

 

Da es Unklarheiten mit der Abstimmungsreihenfolge bei den Anträgen zum Thema „Fahrradfreundliches Lübeck“ gibt, schlägt die Vorsitzende nach kurzer Diskussion mit dem Gremium vor, nunmehr zuerst mit der Abstimmung zu TOP 10.17.1 (s. unter dem entsprechenden TOP) fortzufahren und im Anschluss daran wird fortlaufend abgestimmt…10.17.2, 10.17.3bis 10.17.42.

 

Die Bürgerschaft stimmt dem Verfahren zu.

 

 

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Der Vorsitzende ruft nach der Beratung zu TOP 10.16 und vor der Abstimmung der Haushaltsvorlage den TOP 8.5 erneut auf. Aus dem Gremium wurde Vertagung auf Januar beantragt. Hierüber lässt der Vorsitzende abstimmen. 

 

 

Abstimmungsergebnis über den

Vertagungsantrag der Tagesordnungspunkte

unter TOP 8.5 in die Januar-Sitzung:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen: 43

Nein-Stimmen: 3