Auszug - HAUSHALT - Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (5.660)  

 4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 8.2
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:30 - 22:46 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2018/06559 Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (5.660)
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Johannsen, Jens
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung mit TOP 5.5 beschlossen.

Der Antrag unter TOP 5.5 wurde von der Fraktion Freie Wähler & Die Linke zurückgezogen, da die Fraktion sich dem Antrag der CDU-Fraktion zum selben Thema unter TOP 10.17.39 anschließt.

 

Siehe hierzu die Protokollierung unter TOP 10.17.39.

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)