Auszug - Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (5.660)
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Hierzu erörtern – zum Teil kontrovers und mit mehrfachen Wortbeiträgen – Herr Möller, Herr Bürgermeister Lindenau, der Vorsitzende, Herr Simon, Herr Fürter, Herr Prieur, Frau Senatorin Hagen, Herr Stolzenberg, Herr Reinhardt, Herr Böhm und Herr Uhlig das Für und Wider und die sich ggf. aus der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ergebenden Konsequenzen, u.a. für den städtischen Haushalt, da eine Kompensation der Einnahmeausfälle durch das Land SH nicht erfolgen werde.
Der Hauptausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.