Auszug - Antwort zum TOP 10.1 Jahresabschluss 2013 der 1. RP-Ausschuss-Sitzung (VO 2018/06230): Mietmindereinnahmen von 722 TEUR  

2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
TOP: Ö 5.2
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 08.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Thomas-Mann-Schule
Ort: Thomas-Mann-Straße 14, 23564 Lübeck
 
Wortprotokoll

Der Leiter des Bereiches Haushalt und Steuerung, Herr Uhlig, nimmt zu der Frage der Mietmindereinnahmen in Höhe von 722 TEUR aus dem Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Hansestadt Lübeck zum 31.12.2013 Stellung. Zurzeit der Aufstellung des Haushaltsplanes 2013 sei die Datengrundlage aufgrund fehlender Jahresabschlüsse der Jahre 2010 und 2011 schlecht gewesen. Herr Uhlig vermutet, dass Grundstücke verkauft worden seien, deren fehlende Mieteinnahmen in der weiteren Planung nicht berücksichtigt worden seien. Es sei jedoch kein Schaden für die Hansestadt Lübeck entstanden, da lediglich die Planung zu hoch ausgefallen sei.

Auf Anregung von Herrn Fürter erklärt sich Herr Uhlig bereit, eine Vergleichsübersicht über die Mieteinnahmen der Jahre 2011 bis 2015 zu liefern (siehe Anlage 1).

Der Bereich Haushalt und Steuerung teilt zum beigefügten Anhang Nr. 5.2 der Tagesordnung mit, dass aus der Übersicht der Erträge deutlich wird, dass in 2013 geringere Erträge als geplant zu verzeichnen sind. Dieses resultiert aus der Abwicklung des Flughafenverkaufs. Im Rahmen dessen wurden in 2013 Miet- und Pachterträge auch aus 2011 und 2012 abgesetzt. Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung für 2013 war dieses noch nicht absehbar.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 zu TOP 5.2 Konto4411000-Mieten-und-Pachten_MU (7 KB)