Auszug - SPD, FW&GAL und DieGrünen: 1. AT zu VO/2018/06455 "Neuauflage des Integrationskonzeptes" TOP 5.20  

Die Fraktion DIE Linke schließt sich dem Interfraktionellen Antrag an.

BM Schaffenberg beantragt folgende Ergänzung zu Protokoll:

Im zweiten Absatz wird nach …relevanter Gruppen und zwischen …konkrete Maßnahmen eingefügt: Bis Ende 2019.

Anmerkung zur Niederschrift:

Vor Eintritt in die Tagesordnung hat die Vorsitzende darauf hingewiesen, dass der Antrag „Fortschreibung des Integrationskonzeptes“ lauten soll.

Beschluss (in ergänzter Fassung fett/kursiv):

Der Bürgermeister wird gebeten zu berichten, wie das Integrationskonzept der HL auf der Grundlage der bisher gewonnenen Erkenntnisse und vorhandenen Berichte weiterentwickelt werden kann.

Dazu sollen unter Beteiligung aller relevanter Gruppen bis Ende 2019 konkrete Maßnahmen in einer Prioritätenliste vorgeschlagen und mit Kosten hinterlegt werden.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen:45

Nein-Stimmen:1