Auszug - Weitere Anfragen  

4. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.2.12
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 17.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll

5.2.12 Kompensationsflächen B-Pläne (Frau Haltern) – 5.610

Frau Haltern möchte wissen, wann die in der Juli-Sitzung des Bauausschusses zugesagten Standorte der Kompensationsflächen bei B-Plänen erläutert werden.

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.13 Pinassenweg (Herr Lutzkat)

Herr Lutzkat möchte wissen, wann es eine weitere Vorstellung im Bauausschuss zum Pinassenweg gäbe. Hierbei interessiere ihn insbesondere der Bestandsschutz des dortigen Jugentreffs und der vorhandenen Gewerbebetriebe.

 

Abschließende Antwort:

Herr Schröder erläutert, dass es dort eine Überplanung in Abstimmung mit dem Investor geben werde, wobei die Infrastruktur eine wichtige Rolle spielen werde.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.14 Linden an der Untertrave (Herr Howe)

Herr Howe möchte wissen, ob es nach Abschluss der Umgestaltung des Drehbrückenplatzes bereits weitere Planungen, unter Einbeziehung der Linden, in den Abschnitt der Untertrave bis zur Holstentorbrücke gäbe.

 

Abschließende Antwort:

Frau Hagen erläutert, dass dort bisher nichts keine weiteren Planungen angestrengt werden, weil Fördermittelgeber aktuell keine bestandsorientierte Planung fördern wollen. Sollten zukünftig Fördermittel bereitgestellt werden, werde es dort ggf. weitere Planungen geben. Bis dahin werden die dortigen Linden, wie alle übrigen Bäume in der Hansestadt Lübeck auch gepflegt. Die Bauverwaltung hält sich an die Zusage.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.15 MAZ Kücknitz (Herr Howe)

Herr Howe möchte wissen, wie der aktuelle Sachstand im Zusammenhang mit der MAZ in Kücknitz sei.

 

Abschließende Antwort:

Frau Hagen erklärt, dass es jetzt zu einer Beantwortung einer Anfrage aus der Bürgerschaft kommen werde. Sobald hierzu die Freigabe des Senates erfolge, werde diese auch im Bauausschuss bekannt gegeben.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.16 Hochschulstadtteil – ehemals. Aldi (Herr Lötsch)

Herr Lötsch möchte wissen, ob es aktuelle Planungen auf dem ehemaligen Standort des Aldi-Marktes im  Hochschulstadtteil gäbe.

 

Abschließende Antwort:

Herr Schröder erläutert, dass er den Bauausschuss informieren werde, sobald ihm ein neuer Sachverhalt bekannt sei.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.17 Parken Baufahrzeuge Bornkamp (Herr Lötsch) – 5.660 / FB3

Herr Lötsch spricht eine Baustelle hinter der Brücke zum Bornkamp an. Hier parken Baufahrzeuge trotz eines ausgeschilderten Haltverbots und versperren teilweise die Sicht für passierende Fahrzeuge. Er möchte wissen, ob es hierfür seitens der Straßenverkehrsbehörde eine besondere Genehmigung gäbe und wenn nicht, ob dieser Missstand seitens des Ordnungsdienstes des FB3 überwacht werde.

 

Zwischenantwort:

Es wird zugesagt, die Anfrage über den Bereich Stadtgrün und Verkehr (5.660) nach dortiger Prüfung ggf. an den FB3 weiterzuleiten und eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen geben.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.18 Flachsröße (Herr Wienck) – 5.610 / 5.660

Herr Wienck möchte wissen, ob es seitens der Hansestadt Lübeck Planungen gäbe den Weg Flachsröße parallel zum Krummesser Mühlenweg auszubauen.

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.19 Parken Freilichtmuseum und unter der Marienbrücke (Herr Ramcke) – 5.691 / FB3

Herr Ramcke merkt an, dass auf dem Wall bei der Freilichtbühne die Fläche teilweise zu 75% zugeparkt sei und er möchte wissen, ob dies ein geheimer Parkplatz sei und auch auf der Fläche des ehemaligen Gleisbettes bei der Freiwilligen Feuerwehr unter der Marienbrücke werden kostenlos geparkt. Er möchte hierzu wissen, wie die Flächen gewidmet seien und ob es dort eine Überwachung gäbe.

 

Zwischenantwort:

Es wird zugesagt, die Anfrage zuständigkeitshalber an den FB3 weiterzuleiten, da dieser für die Überwachung zuständig sei. Bezüglich der Fläche unter der Marienbrücke könnte 5.691 verantwortlich sein. Eine Beantwortung der Anfrage wird nach Klärung zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.20 Spielplatz Lunapark im Hansering - Kletterseile (Herr Luetkens)

Herr Luetkens möchte wissen, wie die Zeitschiene bei der Wiederherstellung des Spielgerätes sei.

 

Abschließende Antwort:

Herr Pluschkell merkt an, dass er am 03.09.2018 mit Herrn Schott (5.660) gesprochen habe. Es ist eine Lübecker Firma beauftragt worden, diese Kletterseile in Handarbeit neu anzufertigen, nachdem vor Ort ein Aufmaß genommen wurde.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.21 Ehrenfriedhof (Herr Lötsch) – 5.660

Herr Lötsch spricht die noch immer, seit rund einem Jahr andauernde teilweise Sperrung des Ehrenfriedhofs an. Der seinerzeit wegen Sturmschäden gesperrt wurde. Er möchte hierzu wissen, wie der aktuelle Stand sei und wann diese Sperrung aufgehoben werde.

 

Abschließende Antwort, nachträglich zur Niederschrift:

Nach Beseitigung der Sturmschäden ist eine erneute Baumkontrolle der vorher nicht zugänglichen Bäume erfolgt. Diese Untersuchung hat ergeben, dass noch etwa 40 weitere Bäume gefällt werden müssen. Da wir uns zu diesem Zeitpunkt bereits mitten in der Brutsaison befunden haben und nach Bundesnaturschutzgesetz bis zum 01.10. eines jeden Jahres, nur zwingend erforderliche Fällungen durchgeführt werden dürfen, können die weiteren notwendigen Baumarbeiten erst ab Oktober 2018 erfolgen. Aufgrund der Prioritäten (Bäume an Straßen, Schulen, usw.) werden die Fällungen jedoch wahrscheinlich erst im Laufe des Herbstes 2018 erfolgen. Im Anschluss erfolgt die vollständige Freigabe. Auf diesen Zeitplan hatten wir auch bereits in der Presseinfo Ende Juni hingewiesen und wurde so in hl live auch berichtet https://www.hl-live.de/aktuell/text.php?id=123269.

 

Damit sind jedoch voraussichtlich noch nicht alle Arbeiten abgeschlossen. Wahrscheinlich ist eine Sanierungen der Wege notwendig, da zur Baumfällung und Transport der Einsatz von schwerem Gerät notwendig ist, die die wassergebundenen Wege zwangsläufig beschädigen. Diese können witterungsbedingt erst im Frühjahr 2019 durchgeführt werden.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.22 B-Pläne vs. Kleingärten (Herr Vorkamp) – 5.610

Herr Vorkamp möchte wissen, auf welchen Flächen bei B-Plänen Kleingartenanlagen betroffen seien

 

Zwischenantwort:

Frau Hagen weist auf den bestehenden Bürgerschaftsbeschluss hin, dass sich die Verwaltung nicht an die Kleingartenvereine wenden dürfe, aber anders herum für diese jederzeit für Gespräche zur Verfügung stehe.

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.23 Toilettenanlagen auf dem Gustav-Radbruch-Platz (Herr Wiese) – Stadtverkehr

Herr Wiese vom Seniorenbeirat spricht die Toilettenanlage auf dem Gustav-Radbruch-Platz an, bei der nun auch, nach den anderen Schließungen vor einigen Monaten, auch die barrierefreie WC-Anlage geschlossen wurde. Er möchte wissen, wie lange die Anlagen noch geschlossen bleiben.

 

Zwischenantwort:

Es wird zugesagt, die Anfrage zuständigkeitshalber an den Stadtverkehr Lübeck weiterzuleiten.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.