Auszug - Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung  

a) Herr Simon stellt den Antrag, den TOP

5. Beschlussvorlagen

5.3. Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung

-Barrieren und Handlungsempfehlungen-

Rahmenplan der Hansestadt Lübeck zur Umsetzung der

UN-Behindertenrechtskonvention

VO/2018/06073

zu vertagen, da die CDU hierzu noch Beratungsbedarf hat. Herr Senator Schindler bittet darum, den TOP zunächst aufzurufen, ihm kurz das Wort zu erteilen und anschließend über die Vertagung zu entscheiden.

b) Zur erneuten Vertagung der TOP

6. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

6.1. grün+alternativ+links (GAL): Änderungsantrag zu

VO/2018/05901 »CDU - Erbbaurechte: Verwaltung

erarbeitet eine rechtssichere Vorlage«

Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22.03.2018 -

TOP 5.14.1 Änderungsantrag der Fraktion

grün+alternativ+links (GAL) - VO/2018/05930

VO/2018/06054

und

7. Anträge von Ausschussmitgliedern

7.1. AM Prieur, AM Krause (CDU): Vorderreihe als

verkehrsberuhigten Bereich

VO/2018/06122

sprechen Herr Dr. Flasbarth, Herr Krause und Herr Evers. Zu den Erbbaurechten stehen noch die Ergebnisse einer Arbeitsgruppe aus und zur Verkehrsberuhigung der Vorderreihe fehlt das Prüfergebnis der Verwaltung zum bestehenden Prüfauftrag.

c) Der Vorsitzende bittet um Abstimmung über das Verfahren zu den Tagesordnungspunkten, die für den nicht öffentlichen Teil vorgesehen sind.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Tagesordnungspunkt

5.3. zunächst aufzurufen und anschließend über

die Vertagung zu entscheiden.

(12 Ja-Stimmen)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Tagesordnungspunkte

6.1. und 7.1. bis zum Vorliegen der entsprechenden

Ergebnisse unbefristet zu vertagen.

(12 Ja-Stimmen)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Tagesordnungspunkte

9. bis 12. im nicht öffentlichen Teil zu behandeln.

(12 Ja-Stimmen)