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Auszug - Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung  

 3. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 1.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 03.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll

Die Verwaltung bittet um Aufnahme der folgenden Tagesordnungspunkte im Wege der Dringlichkeit:

 

Öffentlicher Teil:

4.2.6

Zwischenbericht zum Wechsel vom Schleswig-Holstein-Tarif (SH-Tarif) in den Tarif des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV-Tarif) – gerechterer ÖPNV-Tarif für Lübeck

 

VO/2018/06308

5.3.3

Antrag des AM Nina vom Ende (BÜ90/DieGrünen): Leerrohre für Glasfaser

 

VO/2018/06329

5.3.4

Wahl in den Bauausschuss

 

 

VO/2018/06270

 

 

 

Nicht-Öffentlicher Teil:

7.1

Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,00 EUR netto

 

VO/2018/06240

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Herr Lötsch beantragt den TOP 5.3.1 und 5.3.2 zusammen zu behandeln. Ebenfalls die von ihm umverteilten drei Aufträge aus der Bürgerschaft an den Bauausschuss, die allerdings noch nicht offiziell über den Senat an den Fachbereich 5 gegeben worden sind. Hierbei handelt es sich um folgende Vorlagen:

VO/2018/6342 – Interfraktioneller Antrag Die Linke & Bü90/DieGrünen „AT zu Auswertung und Sachstandsbericht über den Bericht „Fahrradfreundliches Lübeck“ 2013“

VO/2018/06348 – Antrag der CDU-Fraktion „Änderungs- und Ergänzungsantrag zu VO/2018/06342“

VO/2018/06367 – Antrag der Fraktion Die Unabhängigen „Ergänzungsantrag zu VO/2018/06342

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die beantragte Erweiterung der Tagesordnung unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit, die beantragte gemeinsame Beratung sowie die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP.