Auszug - Empfehlung des Jugendhilfeausschusses: Betreff: Antrag der SPD zur Einrichtung von Ganztagsplus-Gruppen
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Dieser Antrag hat sich durch den Antrag und Beschlussfassung unter TOP 6.1.2 erledigt.
BM Puhle spricht und beantragt die Überweisung des Antrages zu TOP 6.1.1 in den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe, diesen in die als Arbeitsmaterial in die Arbeitsgruppe zu geben.
BM Zunft beantragt Vertagung aller Anträge unter TOP 6.1.
Es spricht BM Hildebrandt.
BM Hildebrandt bittet um Sitzungsunterbrechung.
Es erfolgt eine Sitzungsunterbrechung von 21.07 bis 21.17 Uhr
BM Hildebrandt setzt ihre Wortmeldung fort.
Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag von BM Zunft abstimmen.
Abstimmungsergebnis
über den Vertagungsantrag von BM Zunft:
Nein-Stimmen:29
Ja-Stimmen:18
Der Vertagungsantrag ist damit abgelehnt.
Es spricht BM Lüttke.
BM Akyurt beantragt die Zusammenkunft des Ältestenrates.
Die Sitzung der Bürgerschaft wird durch eine Sitzung des Ältestenrates von
21.22 bis 21.34 Uhr unterbrochen.
Der Vorsitzende lässt nunmehr über den CDU-Antrag unter TOP 6.1.2 abstimmen (VO/2018/06361)
Abstimmungsergebnis über den TOP 6.1.2:
Einstimmige Annahme
Enthaltungen: 3
Es spricht BM Puhle und beantragt noch einmal die Überweisung des Antrags der Freien Wähler & GAL (VO/2018/06360) unter TOP 6.1.1 in den Jugendhilfeausschuss.
Es sprechen Senatorin Weiher, BM Zunft und BM Jansen.
Der Vorsitzende lässt nunmehr über den Überweisungsantrag von BM Puhle in den Jugendhilfeausschuss abstimmen.
Abstimmungsergebnis
über den Überweisungsantrag
in den Jugendhilfeausschuss:
Einstimmige Annahme