Auszug - SPD: Zweckentfremdung von Wohnraum  

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung von 5.6, 5.13, 5.14

und 5.15 (inkl. Unterpunkte) beschlossen.

Es spricht BM Akyurt. BM Lüttke zieht den Antrag unter 5.13 für die Fraktion DIE LINKE zurück. BM Pluschkell zieht für die SPD-Fraktion den Antrag zu 5.6 und 5.13.1 zurück.

Der Antrag zu TOP 5.15 wird durch die Fraktion BÜ90/Die Grünen ebenfalls zurückgezogen.

Es sprechen BM Zunft, BM Rathcke, BM Jansen, BM Prieur, BM Fürter, BM Stolzenberg, BM Ramcke, BM Lüttke, BM Pluschkell,BM Dr. Eymer, BM Zunft, BM Leber,

BM Dr. Flasbarth, BM Jenniches, BM Prieur erneut, BM Lötsch, BM Rottloff.

BM Stolzenberg beantragt punktweise Abstimmung zu TOP 5.14.1

Es sprechen BM Jansen erneut und BM Zahn.

Die Vorsitzende lässt zuerst über den Antrag der FDP-Fraktion unter TOP 5.13.2 abstimmen, weil dieser u. a.  die Vertagung des Themas beinhaltet.

Abstimmungsergebnis über den Antrag zu TOP 5.13.2

Mehrheitliche Ablehnung:

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen:29

Die Vorsitzende lässt nunmehr zuerst über den Antrag zu TOP 5.14.1 (VO/2018/06354) punktweise abstimmen und danach über den TOP 5.14 (VO2018/06371)

- die Ergebnisse s. hierzu unter dem entsprechenden TOP.