Auszug - Ausschüsse  

Sitzung des Beirates für Seniorinnen und Senioren
TOP: Ö 11.3
Gremium: Beirat für Seniorinnen und Senioren Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 21.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 10:00 - 13:20 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll

Bruno Böhm informiert darüber, dass im Hauptausschuss und der Bürgerschaft eines der interessanten Themen die Problematik der Ferienhausvermietung in der Altstadt sein wird. Peter Mross ergänzt um den Punkt der Grundstücksverträge im Rahmen des Erbbaurechtes, die im Hauptausschuss im nichtöffentlichen Teil auf der TO stehen. Der Beirat stellt klar, dass die Beiratsvertreter in Bürgerschaft und Hauptausschuss im nichtöffentlichen Teil nicht zu den Verträgen Stellung nehmen, da sie privatrechtlich und nicht öffentlich verhandelbar, veränderbar oder kommentierbar sind.