Auszug - Anfrage BM Katjana Zunft betr. Grundstücksverkauf Gründerviertel  

1. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
TOP: Ö 8.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 26.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Frau Zunft möchte wissen, ob der Grundstücksverkauf im Gründerviertel zum Nachteil der HL erfolgt sei.

 

Herr Bürgermeister Lindenau erklärt, dass diese Frage erst beantwortet werden könne, wenn die Bürgerschaft einen Beschluss betr. der Abschaffung oder Beibehaltung der Straßenausbaubeiträge gefasst habe. Sollte sich die Bürgerschaft entscheiden, dass die HL künftig keine Straßenausbaubeiträge mehr erheben werde, wird der Verkauf der Grundstücke im Gründerviertel einen finanziellen Verlust für die HL nach sich ziehen.

 

Hierzu diskutieren, zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen. Herr Fürter, Frau Zunft, Herr Bürgermeister Lindenau und Herr Rathcke.


Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.