Bioabfallkampagne
Herr Dr. Verwey berichtet über die Bioabfallkampagne und der am Freitag stattgefundenen Auftaktveranstaltung anhand einer Power-Point-Präsentation. Das Ziel mit der Kampagne in die Medien zu gelangen, sei sehr erfolgreich erreicht worden. Es gab Fernseh- und Radioberichte sowie Berichterstattungen in den Printmedien. Eine insgesamte Auswertung müsse noch erfolgen, da der Auftakt zeitgleich auch bei etlichen anderen Betrieben überall in Norddeutschland erfolgt sei. Um das Thema im Bewusstsein der Bürger zu verankern, werde die Kampagne ca. ein halbes Jahr laufen.
Plastik in Gewässern
Aufgrund einiger Fragen aus dem Ausschuss greift Herr Dr. Verwey das Thema auf. Hintergrund dazu ist der Vorfall in der Kläranlage Schleswig (Plastikteile in der Schlei), der durch die Presse ging, und gibt das Wort an Herrn Thyen. Dieser berichtet, dass die Fachwelt nach wie vor rätselt, wie die relativ großen Mengen in die Schlei gelangen konnten. Einen solchen Vorfall schließt er für die EBL aus, da diese keine solche verursachenden geschredderten Essenreste annehmen. Auszuschließen sei jedoch nicht, dass Mikroplastikteile (z.B. aus Zahncreme, Abrieb aus Waschvorgängen usw.) auch bei uns ins Wasser gelängen. Ein Vorfall in der Größenordnung wie in Schleswig dürfte ausgeschlossen werden. Das wurde auch vom Umweltministerium Schleswig-Holstein bereits untersucht und bestätigt.
Sauberes Lübeck
Herr Dr. Verwey berichtet über die gelungene Veranstaltung am 17.03.2018, die auch dieses Jahr sehr gut angenommen wurde (ca. 3.000 Freiwillige), obwohl die Temperaturen an diesem Tag sehr frostig waren. Gesammelt wurden ca. 15,3 t Müll; das war etwas weniger als letztes Jahr. Die EBL werden ihre Unterstützung auch nächstes Jahr für diese Veranstaltung fortführen und diese noch mehr bewerben.
Situation mit den Altkleidern
Herr Dr. Verwey erläutert, dass die internationalen Krisen derzeit zu Schwankungen und eingeschränkten Absatzwegen auf dem Markt führen. Neben den EBL sammeln auch Dritte Altkleider. Die Absatzprobleme führen jetzt dazu, dass die privaten Anbieter ihre Dienste sofort einschränken und die Abholrhythmen bei den Containern nicht eingehalten werden. Die Auswirkung ist, dass die EBL sich um die überquellenden Altkleider kümmern müssen. Die EBL sind sehr bemüht, allem nachzukommen, haben aber dieselben Absatzprobleme wie alle anderen auch.
Herr Krause fragt noch, ob den Drittanbietern nicht Auflagen (Ordnungsgelder, Androhung des Entzugs der Sammelerlaubnis) auferlegt werden können.
Herr Dr. Verwey informiert, dass die EBL bereits seit zwei Jahren mit dem Sachgebiet Sondernutzung in Kontakt stehen. Laut Herrn Rehberg sollen die Genehmigungen überprüft werden; er hat bereits darüber mit Frau Kappelmann vom Bereich Recht gesprochen.
Dr. Koß – Frage zu Mikroplastik im Wasser
Herr Dr. Koß fragt mit Bezug auf die Teerhofinsel nach, ob eine Aufrüstung des Klärwerks Sinn mache. Das wird von Herrn Thyen zum jetzigen Zeitpunkt verneint.
Zurzeit laufen zwei Studien seitens des Umweltministeriums in Kiel. Dafür wurden mehrere Kläranlagen zwecks ausführlicher Untersuchungen und Probenentnahmen ausgewählt. Obwohl sich Lübeck ebenfalls beworben hat, kam unsere Kläranlage nicht in diese Auswahl, jedoch ein Klärwerk in Flensburg, dass eine ähnliche Filtration wie unsere ausweist. Wenn die Ergebnisse vorliegen, werden auch die EBL diese erhalten.
Selbst können die EBL Messungen nicht anstoßen, weil noch nicht bekannt ist, wonach zu suchen sei. Es brauche eine bundesweite Entscheidung, wie weiter verfahren werden soll.
Herr Schaafberg konstatiert, dass Verzicht auf Mikroplastikder beste Weg sei.
Zusätzlich spricht er sich dafür aus, bei Sondergenehmigungen Sicherheitsleistungen für den Fall aufzunehmen, dass der Allgemeinheit Kosten entstehen, wenn den Verpflichtungen nicht nachgekommen wird. Herr Senator Hinsen stimmt dem grundsätzlich zu, weist aber darauf hin, dass nicht die EBL primär dafür zuständig seien, sondern der Bereich Stadtgrün und Verkehr.
Kompost – Absatzprobleme
Herr Zahn fragt nach, ob man im Hinblick auf die Absatzprobleme beim Kompost bzgl. des Vertrages in Nachverhandlungen mit eintreten könne.
Was die Plastikteile betrifft, läuft die Kampagne #wirfuerbio derzeit fast flächendeckend in Norddeutschland. Wir sind uns der Situation bewusst und mit unseren Vertragspartnern im regelmäßigen Gespräch.
