Auszug - SPD: Änderungsantrag zu VO/2018/05899 "Einrichtung eines Fachausschusses Digitale Entwicklung, Smart City und Innovation" TOP 5.13

TOP:

Ö 5.13.1

Gremium:

Beschlussart:

an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:00 - 20:35

Anlass:

Sitzung

Raum:

Bürgerschaftssaal

Ort:

Rathaus, 23552 Lübeck

Status:

öffentlich

Federführend:

Geschäftsstelle der SPD Fraktion

Bearbeiter/-in:

Otte, Christine

Keine Wortmeldungen.

Die Vorsitzende lässt über den Antrag auf Überweisung der Vorlage in geänderter Fassung in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung abstimmen.

Beschluss (in geänderter Fassung):

Der Bürgermeister wird gebeten, eine Stabsstelle zu "Einrichtung eines Fachausschusses Digitale Entwicklung, Smart City und Innovation" einzurichten.

Der Zuständigkeitskatalog des Hauptausschusses ist in der Hauptsatzung entsprechend zu ergänzen.

Die Bürgerschaft beschließt mehrheitlich bei

40 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen die

Überweisung des Antrags in geänderter

Fassung zur abschließenden Beratung

in den Hauptausschuss.