Auszug - Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S. v. § 7 KiTaG) Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2018/19 ff. - Teil 1  

Frau Mentz beantragt folgende Änderung:

Seite 5, letzte Zeile der Tabelle:

Streichung des Satzes „Die Horte der Kindertagesstätten sollen mittelfristig auslaufen“.

Die Vorsitzende lässt über den Änderungsantrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

5 Ja-Stimmen

38 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Der Vorsitzende lässt sodann über die Vorlage in unveränderter Fassung abstimmen.

Beschlussvorschlag:

1. Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabelle kurz- mittelfristige Maß­ nahmen) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen
2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2018 für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt 159.450,65 Euro.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen

39 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

4 Enthaltungen

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem Allris zur Verfügung gestellt und liegt dem Original der Niederschrift bei.