Auszug - Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.02.2018  

36. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 3
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 22.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Es liegen keine mündlichen oder schriftlichen Einwände gegen die Niederschrift vor.

 

Die Vorsitzende teilt mit, dass am 20.03.2018 nach Abstimmung mit dem Bereich Recht noch zwei redaktionelle Änderungen in der Niederschrift vorgenommen wurden:

 

Zu TOP 8.7.1

 

VO/2018/05841 - Interfraktioneller Antrag von CDU, Bündnis 90/Die GRÜNEN, BfL, Freie Wähler & LINKE zu VO/2018/05720 (Ergänzender Sachstandsbericht NWHI, Umsetzung des PIH Konzeptes von 2018/2019)

 

Hier wurde aufgrund des gefassten Beschlusses zu der Vorlage folgende Textpassage des Punkt 3 gestrichen:

 

…durch das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein.

 

Zu TOP 9.6

 

VO/2018/05829  Dringlichkeitsvorlage: Änderung der Zusammensetzung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 06.05.2018

 

Hier wurde unter dem Beratungsergebnis folgender Satz eingefügt:

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem Allris zur Verfügung gestellt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 


Die Bürgerschaft nimmt die Niederschrift

        in der vorgelegten Fassung mit den Änderungen zur Kenntnis.