Auszug - Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2018 - investiv (5.660)  

Herr Howe möchte wissen, ob bei der Moltkestraße bereits das Trennsystem seitens der Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL) vorhanden sei, da er die Befürchtung habe, dass nach der Deckenerneuerung die EBL auf einmal erneut in die Straße wollen.

Herr Drever erläutert, dass es vorab eine Nachfrage bei den EBL gegeben habe und diese aber mittelfristig (das heißt in den nächsten fünf Jahren) das Trennsystem in dieser Straße nicht einbauen wollen.

Herr Ramcke beantragt eine Vertagung der Vorlage solange bis geklärt sei, ob die EBL auch noch kurzfristig in der Moltkestraße ihr Trennsystem einbauen wollen.

Herr Freitag erläutert, dass die EBL ihren eigen Wirtschaftsplan und ihr eigenes Konzept haben, so dass es wenig Sinn mache, wenn nun die Hansestadt Lübeck darauf bestehe, dass von dort das Trennsystem eingebaut werde.

Herr Rosenbohm spricht eine mögliche Förderung zweier Straßen an. Hierzu würde er gerne den aktuellen Sachstand erfahren.

Herr Drever erläutert, dass die diese Maßnahmen ins aktuelle Förderprogramm des Jahres 2018 mit aufgenommen worden seien.

Herr Pluschkell möchte wissen welche Straßen in Lübeck in den nächsten fünf Jahren seitens der EBL mit dem Trennsystem versorgt werden.

Nachträglich zur Niederschrift:

Nach Rücksprache mit den Entsorgungsbetrieben kann folgende Information gegeben werden:

Die Entsorgungsbetriebe erstellen derzeit einen neuen Masterplan für die Entwässerung, so dass von dortiger Seite derzeit keine detaillierten Aussagen über einzelne Straßenbaumaßnahmen in den nächsten fünf Jahren getroffen werden können. Grundsätzlich werden jedoch sämtliche Maßnahmen auch in kleineren Koordinierungsrunden zwischen dem Bereich Stadtgrün und Verkehr und den EBL abgestimmt.

Frau Friedrichsen möchte wissen, ob es möglich sei pauschal Leerrohre für die EBL in die Straße zu legen.

Herr Drever erläutert ihr, weshalb das keine Möglichkeit sei.

Herr Dr. Brock führt aus, dass es vor ein bis zwei Jahren im Bauausschuss abgestimmt worden sei, dass vorab eine Anfrage an die verschiedensten Leitungsträger geht, um auszuschließen, dass zum Beispiel nach einer Deckenerneuerung, die Straße wieder aufgemacht werden muss, um andere Leitungen oder Rohre dort auszuwechseln,

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag von Herrn Ramcke abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für eine Vertagung:  2 Stimmen

Gegen eine Vertagung: 12 Stimmen

Enthaltungen:   1 Stimme

Der Bauausschuss lehnt eine Vertagung mehrheitlich ab.

Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für die Vorlage:  13 Stimmen

Enthaltungen:   2 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

Beschluss:

Mit der Sanierung der unter Nr. 1 bis 4 in der Begründung genannten investiven Straßenabschnitte wird begonnen.