Auszug - SPD: Antrag des Ausschussmitglieds Harald Quirder: Antrag zur Beleuchtung der neuen Fußgängerbrücke über die Obertrave  

Antrag:

Die Bauverwaltung wird beauftragt eine Beleuchtung der Fußgängerbrücke über die Obertrave herzustellen.

Auf der Altstadtseite soll ein Wegweiser zum Parkhaus und auf der anderen Seite ein Wegweiser zur Altstadt aufgestellt werden.

Die Haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.

Begründung:

Bei der Planung der Brücke ist eine Beleuchtung vorgesehen gewesen. Für eine sichere Querung auch bei Dunkelheit ist eine Beleuchtung unbedingt erforderlich und soll hergestellt werden.

Wegweiser sollen aufgestellt werden, um die Besucherströme von und zum Parkhaus an der Possehlstraße besser zu leiten und Touristen Umwege zu ersparen

Herr Voht sieht den Antrag der SPD-Fraktion als sehr forsch an. Er würde zuerst gerne die Kosten hierzu wissen und auch was machbar und möglich sei.

Frau Glogau erläutert, dass der Bauausschuss hierzu keine Beschlusskompetenz habe, lediglich eine Befassungskompetenz, so dass hierfür lediglich ein Prüfauftrag an die Verwaltung gegeben werden könne.

Herr Quirder stimmt zu, dass er den Antrag in einen Prüfauftrag umwandeln werde.

Frau Wulke-Eichenberg erläutert, dass es seinerzeit geplant war, im Handlauf eine Beleuchtung anzubringen, dies aber aus Kostengründen gestrichen wurde. Bei einer erneuten Prüfung müssten verschiedenste Fakten ins Kalkül gezogen werden.

Bezüglich des Wegweisers werde es Gespräche der Straßenverkehrsbehörde mit der LTM geben.

Herr Quirder möchte wissen, in welchem Zeitrahmen mit einer Antwort aus der Verwaltung zu rechnen sei.

Herr Leber möchte wissen, ob das zentrale Beleuchtungskonzept der Hansestadt Lübeck auch eine Rolle spiele, was Frau Wulke-Eichenberg ihm bestätigt.

Herr Ramcke weist darauf hin, dass ein Wegweiser zum Parkhaus heutzutage über fast jedes Smartphone umsetzbar sei.

Der Vorsitzende lässt über den in einen Prüfauftrag abgeänderten Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den geänderten Antrag:  14 Stimmen

Enthaltungen:    1 Stimme

Der Bauausschuss beschließt den geänderten Antrag einstimmig.