Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Herr Klüssendorf eröffnet die 37. Sitzung des Jugendhilfeausschusses. Er begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Es liegt eine schriftliche Anfrage von Frau Kuring-Arent zur Tagesordnung vor, die unter TOP 4.1 beraten werden soll. Herr Klüssendorf fragt, ob mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall.

Weiterhin gibt es 2 Dringlichkeitsanträge, die unter TOP 8.3 und 8.4 aufgenommen werden sollen. Frau Mentz und Herr Klüssendorf erklären die Dringlichkeit ihrer Anträge zu den Themen Interessenvertretung der Kindertagespflege im Jugendhilfeausschuss und Horte erhalten.
Herr Klüssendorf lässt über die Dringlichkeit beider Anträge abstimmen.

Der Ausschuss bejaht die Dringlichkeit einstimmig.
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

Herr Klüssendorf schlägt vor den TOP 8.4 gemeinsam mit dem TOP 4.1 zu beraten, aufgrund des thematischen Sachzusammenhangs. Der Ausschuss widerspricht dem nicht.

Die Tagesordnung wird damit unter Erweiterung der Tagesordnung um die Punkte 4.1 – Anfrage von Frau Kuring-Arent, 8.3 - Dringlichkeitsantrag AM Katja Mentz und AM Anka Grädner und 8.4 – Dringlichkeitsantrag des AM Tim Klüssendorf einstimmig festgestellt.

Herr Klüssendorf erklärt, dass die kurzfristig eingestellte Anfrage von Herrn Müller zur Kindertagespflege, in der nächsten Sitzung auf die Tagesordnung genommen wird.